Die gute deutsche MP5

Wenn ich auf Reisen erwähne, dass ich Deutsche bin, fallen meinen Gesprächspartnern meist Bierzelte, Rammstein und raffinierte Backwaren ein. Auch wenn ich Bier verabscheue, bin ich manchmal froh, über diese Themen Smalltalk führen zu dürfen- das ist immer noch besser, als über andere deutsche Spezialitäten reden zu müssen.
Heute sagte mir jemand (ich glaube, es war freundlich gemeint): „Eure Wirtschaft ist stark. Ihr seid doch Exportweltmeister.“  In der Tat, das sind wir.
Vielleicht sollte ich bei der Gelegenheit auch stolz darauf hinweisen, dass wir europäische Waffenexportmeister sind, und weltweit in dieser Branche hinter den USA und Russland immerhin auf Platz drei  liegen.

Das baden-würtembergische Traditionsunternehmen Heckler&Koch hat es in den vergangenen Monaten, vielleicht nicht ganz absichtlich, wieder zwei Mal geschafft, internationale Aufmerksamkeit zu erlangen:
Diesen August stellte sich heraus, dass deren Produkte so gut sind, dass sogar der kampferprobte Gaddafi bei seiner Ausrüstung auf deutsche Qualität setzte.
Vor einigen Tagen bekam die Firma dann aufgrund mutmaßlicher Bestechung von mexikanischen Amtsträgern nochmals Besuch von der Polizei. Glaubt man den Firmensprechern, handelt es sich dabei jedoch um eine fiese, „gezielte Diffamierungskampagne“.  Klar. Schliesslich hat man als Waffenhersteller einen guten Ruf zu verlieren und achtet besonders auf moralische Standards..!

Wir exportieren gute, robuste Gewehre in all jene Länder, die uns für den Sommerurlaub zu gefährlich sind. Darauf kann man stolz sein, nicht wahr? Wen interessiert schon, was dann mit den Waffen geschieht- wir drücken ja nicht ab. Man könnte dies auch als Schreibtischmord bezeichnen. Oder, mit Hagen Rethers Worten:

„Wir liefern denen die Waffen und die machen alles kaputt, ist doch nicht richtig. Hätten die nicht schöne Sachen machen können aus den Waffen? Hat sich doch etliches angesammelt im Laufe der Jahre. Irgendwas vernünftiges von Wert, was bleibendes, eine Panzerpyramiden, eine Haubitzenbrücke. Man kann so tolle Sachen machen aus Waffen, machen die alles kaputt. Und jetzt sind alle empört, Deutschland und Frankreich sind die empörtesten Waffenhändler weltweit.“

Sollte ich meinem britischen Kollegen gegenüber vielleicht auch erwähnen, dass in Nottingham monatliche Demonstrationen gegen das Heckler&Koch-Lager stattfinden; die deutschen Medien- während wir uns als Exportnation feiern- zu den deutschen Waffenlieferungen an Gaddafi jedoch erstaunlich still sind? Freilich sind wir schnell dabei, Menschenrechtsverletzungen und undemokratisches Handeln anzuprangern… aber haben wir als Land, dessen Rüstungssektor eine so zentrale Rolle spielt, das Recht dazu?
Auch wenn mir von diesem Doppeldenken ein wenig übel wird, versuchte ich, um nicht polemisch zu wirken, sachlich und pragmatisch an das Thema heranzugehen. Folgendes ist bei  einer kurzen Recherche herausgekommen:

Verständlich aufbereitetes Informationsmaterial zum deutschen Rüstungsexport zu finden, ist nicht leicht. Es ist kein Thema, das gerne öffentlich diskutiert wird. Eine aufschlussreiche Seite, vor allem wegen der Debattenmitschriften, ist www.waffenexporte.org.

  • Wer produziert? Das Unternehmen Heckler&Koch sticht heraus, da der Kleinwaffenhersteller ein ausschließliches Rüstungsunternehmen ist. Doch auch andere Firmen,  etwa ThyssenKrupp und Rheinmetall, produzieren neben anderen Produkten Rüstungsgüter. Hier ist es umso schwieriger, transparente Statistiken zu dem genauen Anteil zu finden, den Rüstungsgüter am Gesamtumsatz ausmachen. Es handelt sich um „Traditionsfirmen“: Krupp (von ThyssenKrupp) ist knapp 400 Jahre alt, und hat (man ist nicht erstaunt) auch im zweiten Weltkrieg fleißig Panzer gebaut. Heckler&Koch hat immerhin den Namen verändert- es wurde von Ex-Mitarbeitern der Mauserwerke gegründet, einem zentralen Waffenhersteller im dritten Reich. Die Mauserwerke, in denen 7000 Zwangsarbeiter beschäftigt waren, lagen in Oberndorf…genau- der Ort, in dem Heckler&Koch bis heute ansässig ist.
  • Wie ist die Rechtslage? Die Restriktionen, die dem deutschen Waffenexport auferlegt sind, wirken streng. Zum Einen scheint die Bundesregierung (jede Bundesregierung, nicht bloß schwarz-gelb) den Term „hinreichender Verdacht“ jedoch sehr zweckorientiert zu interpretieren. Weiterhin bin ich mir nicht ganz sicher, wie bindend politische Grundsätze im rechtlichen Sinne sind (weiß das jemand?). Beispielsweise heißt es in den politischen Grundsätzen der Bundesregierung:

„Genehmigungen für Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern werden grundsätzlich nicht erteilt, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass diese zur internen Repression im Sinne des EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden.“

  • Wie verhält sich die Politik? Den aktuelleren Bundestagsdebatten ist zu entnehmen, dass die SPD und die Grünen den Rüstungsexporten eher kritisch gegenüberstehen, während die Regierungsparteien diese verteidigen. Die Linke übt die stärkste Opposition aus und hat vor kurzem Anträge auf die Unterbindung von Rüstungsexporten in 16 Länder gestellt.
    Diese Positionierung der Parteien ist keine große Erkenntnis, und auch unter rot-grün hat es Exporte gegeben. Was die Linke tun würde, wäre sie an der Macht, ist noch nicht erprobt worden. Viele Beschlüsse, besonders umstrittene, werden nicht öffentlich beraten und gefällt. Dies wurde im Rahmen von Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien kritisiert. Da hatten Frankreich und andere europäische Länder aufgrund von Menschenrechtsbedenken ihre Rüstungsexporte eingestellt- nicht so Deutschland.
  • Wer ist dagegen? Ich bin geneigt, hier von den üblichen Verdächtigen zu sprechen: Greenpeace, Attac und kleinere Bündnisse, die viele Regierungsentscheidungen (zu Recht, wie ich finde) kritisch beäugen, jedoch als linke oder grüne Radikale abgestempelt werden.

Man mag argumentieren, dass die Rüstungsindustrie wichtig für die deutsche Wirtschaft und technologische Innovation sei (obgleich ich dann vorschlagen würde, direkt in Forschung zu investieren- da kann man dann auch sicherstellen, dass die Ergebnisse den Menschen nützen und nicht schaden). In diesem Falle ist, damit die Öffentlichkeit eine fundierte Meinung haben, und ihre Stellvertreter in der Politik dementsprechen wählen kann, Transparenz vonnöten. Ein Wirtschaftssektor, bei dem es letzlich um Leben und Tod geht, darf nicht so im Dunkeln operieren wie dies gerade der Fall ist.

Bevor sich das nicht ändert, kann ich nicht stolz darauf sein, in der weltweit exportstärksten Nation zu leben.

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